Kreistagssitzung am 04. Dezember 2024 in Eisenberg
Pressemitteilung der AfD-Kreistagsfraktion im SHK
Am 04. Dezember 2024 fand die letzte Kreistagssitzung des Jahres in Eisenberg statt. Nach der Begrüßung durch den Landrat, Herrn Waschnewski, wurden die beiden neuen Kreistagsmitglieder der AfD, Herr Sven Hänseroth und Herr Nicky Hedrich, feierlich verpflichtet. Ihre Ernennung stärkt die AfD im Kreistag und ermöglicht wieder eine intensivere Vertretung der Bürgerinteressen.
Ein wichtiger Punkt der Sitzung war die Neubesetzung der Ausschüsse, die mit einheitlicher Zustimmung beschlossen wurde. Dies sorgt für eine effiziente und zielorientierte Arbeit in den kommenden Monaten.
Im Anschluss entbrannte eine heftige Diskussion zur Neuregelung der Abfall Gebührenordnung, die nach einer zehnminütigen Unterbrechung fortgesetzt wurde.
Nach einem Vortrag von Landrat Waschnewski äußerte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD, Christina Glatz, berechtigte Zweifel an einer geplanten Erhöhung der Abfallgebührenordnung um 127%. Sie hinterfragte die Notwendigkeit dieser drastischen Erhöhung und warnte vor den finanziellen Belastungen für die Bürger.
Torsten Krumholz (AfD) brachte zudem Bedenken hinsichtlich der geplanten Anhebung der Schüttgebühr pro Entleerung vor. Er warnte, dass diese Maßnahme dazu führen könnte, dass Müll vermehrt in der Natur entsorgt wird – eine Einschätzung, die auch vom Nachredner, Herrn Hofmann von der Unternehmensberatung Econum, bestätigt wurde.
Des Weiteren wurde der Antrag von Herrn Golombek (AfD), die Angelegenheit zur Gründung eines Gesundheitsnetzwerks in den Ausschuss für Gesundheit und Soziales weiterzuleiten, mehrheitlich von der CDU, SPD, Grünen und Linken abgelehnt. Zudem kann bezweifelt werden, dass die Schaffung eines weiteren Arbeitskreises eine effiziente Verbesserung der Versorgung bringt, da nicht alle Akteure involviert sind und dies offenbar mit der Schaffung einer weiteren Planstelle und somit weiteren Kosten für den Haushalt verbunden sein dürfte.
Die AfD-Kreistagsfraktion im Saale-Holzland-Kreis wünscht all unseren Bürgern eine besinnliche Vorweihnachtszeit, ein friedliches Fest und ein gesundes Neues Jahr. Wir werden uns auch im kommenden Jahr mit aller Kraft für die Anliegen der Bürger unserer geliebten Heimat einsetzen und kritisch gegenüber Maßnahmen auftreten, die deren Sicherheit, Wohlstand und Lebensqualität gefährden könnten.
Torsten Krumholz, Pressesprecher
